Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns HARZimpuls GmbH, Aegidienstraße 19, 37520 Osterode geltenden Bedingungen für die Buchung unserer „Harzlandungen“ für Verbraucher*innen und Unternehmer*innen gleichermaßen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen in Textform zwischen uns abgeändert werden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrer nächsten Buchung deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wieder bestätigen.
(4) Gegenüber Unternehmer*innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der/die Unternehmer*in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Buchung von auf unserer Website angebotenen Touren im Harz, insbesondere Wanderungen und Ausflüge für private, ebenso wie für geschäftliche Anlässe. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Touren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen unseres speziellen Angebots.
§ 3 Datenschutzhinweise
Wenn Sie mit uns einen Vertrag schließen z.B. über die Erbringung einer Dienstleistung oder Erstellung eines Werkes verarbeiten wir die von Ihnen angegebenen Daten (z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Wunschliste, Bankverbindung) zur Vertragsabwicklung. Als solche gekennzeichnete Pflichtfelder sind von Ihnen auszufüllen, da wir ohne diese Angaben nicht zur Vertragserfüllung in der Lage sind. Die Daten werden SSL-(Secure Socket Layer) verschlüsselt übertragen und in unserer Kundendatenbank innerhalb der EU verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.
Für den Fall, dass Sie mit der Zahlung des Rechnungsbetrags in Verzug sind, behalten wir uns die Weitergabe Ihrer o.g. Daten zur Durchsetzung unserer Forderungen an ein Inkassobüro oder eine Anwaltskanzlei ggf. an Gerichte und öffentliche Behörden aufgrund berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO vor.
Ferner übermitteln wir Ihre in der Rechnung enthaltenen Daten zum Zweck der Finanzbuchhaltung an ein Steuerbüro. Unser berechtigtes Interesse hieran ist eine effektive und sachkundige Buchführung durch Spezialisten und Verschlankung des Verwaltungsaufwands innerhalb unseres Betriebes.
Wir behalten uns eine weitere gesetzlich erlaubte Nutzung Ihrer Daten nach Vertragserfüllung aufgrund berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO vor. Dies ist insbesondere die Steigerung der Kundenbindung durch Werbung. Zu diesem Zweck senden wir Ihnen ggf. Angebote und Informationen per Briefpost, sowie – soweit es uns im Rahmen des § 7 Abs. 3 UWG erlaubt ist – Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen per E-Mail. Wir übermitteln die hierfür notwendigen Daten (Name und Adresse) ggf. an einen Dienstleister, der sie in unserem Auftrag verarbeitet um die Werbesendungen zu verschicken. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesem Zweck jederzeit unter den angegebenen Kontaktdaten widersprechen. Nach Widerspruch in die Nutzung zu Werbezwecken schränken wir die Verarbeitung Ihrer Daten für die weitere Verwendung ein und löschen sie nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen, es sei denn Sie haben eine Einwilligung in die weitere Nutzung erteilt oder wir benötigen die Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit f) DS-GVO, um etwaige rechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrag geltend zu machen oder abwehren zu können.
Weitere Informationen und Hinweise zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 4 Schritte zum Vertragsschluss, Preise und Abrufbarkeit des Vertragstextes
(1) Die Präsentation unserer Touren auf unserer Webseite www.harzlandung.de stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar. Ein solches erstellen wir individuell für Sie auf Anfrage.
(2) Der Buchungsvorgang hat folgende Schritte, wenn Sie sich für eine Tour interessieren: Sie kontaktieren uns über das Kontaktformular per Mail oder telefonisch und wählen zunächst den Anlass privat/geschäftlich aus. Dort geben Sie Ihre Daten ein und füllen optional die Wunschliste aus, damit wir Ihnen nach Ihren Vorgaben ein individuelles auf Sie abgestimmtes Angebot unterbreiten können. Sie erhalten dann von uns ein verbindliches Touren/Tagesreisenangebot (= Angebot im Sinne des § 145 BGB). Erst durch Ihre ausdrückliche Buchung des Ihnen übersandten Angebots in Textform kommt der Vertrag zwischen uns zustande.
(3) Sie erhalten mit dem Angebot den wesentlichen Vertragsinhalt und die AGB übermittelt. Dies entspricht dem Vertragstext. Wir speichern den vollständigen Vertragstext nicht. Der Vertragstext ist für Sie nicht online abrufbar.
§ 5 Preise, Preisänderung und Leistung
(1) Sämtliche Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Mit Vertragsabschluss wird eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Gesamtpreises fällig. Die Zahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse). Die Restsumme wird vier Wochen vor der gebuchten Veranstaltung fällig.
(3) Bei Buchungen, die weniger als vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgen, ist der Gesamtpreis mit Vertragsschluss sofort fällig.
(4) Der Leistungsumfang der Touren und Veranstaltungen ergibt sich aus unserem verbindlichen Angebot.
(5) Die Teilnahme bestimmter Mitarbeiter*innen ist nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich durch uns zugesichert wird.
(6) Wenn zwischen Vertragsschluss und Veranstaltungstag mehr als 4 Monate liegen, sind wir berechtigt, den auf der Grundlage Ihres Vertrages zu zahlenden Preis der Entwicklung der Kosten, die für die Preisberechnung maßgeblich sind, bis 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn anzupassen, wenn die zur Veränderung führenden Umstände bei Vertragsschluss weder eingetreten, noch für uns vorhersehbar waren. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht, und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich z.B. die Beförderungskosten, Mieten oder Eintrittspreise erhöhen oder ermäßigen.
Erhöhen sich z.B. die bei Abschluss des Vertrages bestehenden Beförderungskosten, insbesondere die Treibstoffkosten, oder die Verpflegungskosten, so können wir
a) bei einer auf die Verpflegungskosten pro Person oder den Sitzplatz bezogenen Preiserhöhung den Erhöhungsbetrag verlangen.
b) in anderen Fällen die vom Beförderungsunternehmen pro Beförderungsmittel geforderten, zusätzlichen Beförderungskosten durch die Zahl der Sitzplätze des vereinbarten Beförderungsmittels teilen und den sich so ergebenden Erhöhungsbetrag für den Einzelplatz verlangen.
Steigerungen bei einer Kostenart dürfen nur in dem Umfang für eine Preiserhöhung herangezogen werden, in dem kein Ausgleich durch etwaig rückläufige Kosten in anderen Bereichen erfolgt. Bei Kostensenkungen sind die Preise zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen nicht durch Steigerungen in anderen Bereichen ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Wir werden die Änderung in Textform spätestens 21 Tage von Veranstaltungsbeginn mitteilen.
Erhöht sich dadurch der Gesamtpreis unzumutbar, d.h. um mehr als 5% sind Sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Hierauf werden wir Sie in der Preisänderungsmitteilung gesondert hinweisen. Der Rücktritt ist binnen 7 Tagen nach Zugang der Preisänderungsmitteilung uns gegenüber in Textform zu erklären.
§ 6 Rücktritt und Änderung der Teilnehmerzahl durch Sie
(1) Ein Rücktritt durch Sie ist jederzeit vor Beginn der Veranstaltung möglich. Dieser ist uns gegenüber ausdrücklich zu erklären. Wir empfehlen dies in Textform zu tun und an unsere oben angegebene Kontaktdaten zu senden (Mail, Post oder Telefax). Im Falle des Rücktritts steht uns anstelle des vereinbarten Preises eine angemessene Entschädigung für die bis zum Rücktritt getätigten Aufwendungen zu.
Dieser ist unter Berücksichtigung der gewöhnlich ersparten Aufwendungen pauschaliert: Bei Rücktritt bis
- 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 25 %
- 22 Tage vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 35 %
- 11 Tage vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %
- Ab 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 85 %
- Ab 24 h vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichtantritt berechnen wir 100 %
des Preises, oder akzeptieren eine namentlich benannte Ersatzperson.
Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei uns. Dabei steht Ihnen stets der Nachweis frei, ein Schaden sei gar nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang als die Pauschale entstanden.
(2) Die Kalkulation des Gesamtpreises unseres Angebots beruht auf der von Ihnen verbindlich angemeldeten Teilnehmer*innenzahl. Ändert sich die Personenzahl und entstehen uns aus diesem Umstand höhere Kosten, z.B. bei Beförderungsunternehmen wegen Umbuchung des Beförderungsmittels, sind wir berechtigt, von Ihnen die Erstattung der uns hierdurch entstandenen Kosten zu verlangen, abzüglich etwaiger Einsparungen z.B. durch geringere Verpflegungskosten. Dabei steht Ihnen stets der Nachweis frei, ein Schaden sei gar nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang entstanden.
(3) Nehmen Sie nach Veranstaltungsbeginn einzelne Leistungen die Ihnen ordnungsgemäß angeboten wurden infolge vorzeitigen Abbruchs der Veranstaltung oder aus sonstigen zwingenden Gründen nicht in Anspruch, so besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung.
§ 7 Rücktritt infolge höherer Gewalt
(1) Sollte die Veranstaltung aufgrund außerordentlicher Ereignisse und höherer Gewalt wie zum Beispiel Naturkatastrophen, insbesondere Unwetter, Erdbeben, Überschwemmungen, sowie durch behördliche Maßnahmen, (z.B. Kontaktverbote, Einschränkungen im Reiseverkehr) oder Sicherheitsrisiken gefährdet oder unmöglich gemacht werden, können wir die Veranstaltung vorzeitig abbrechen oder, falls dies vorherbar (z. B. Pandemie) ist, verschieben oder in anderer Form durchführen. Den bezahlten Preis abzüglich der von uns bereits gemachten Aufwendungen erstatten wir an Sie zurück, wenn wir keine möglichst gleichwertige Ersatzleistung oder einen Ausweichtermin anbieten können. Ihnen steht es frei uns nachzuweisen, dass unsere Aufwendungen gegebenenfalls geringer waren.
(2) Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht § 9 etwas anderes bestimmt.
§ 8 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Sie haben nicht das Recht den Vertrag zu widerrufen. Verträge über Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen wie die zwischen uns abgeschlossenen sind vom Widerrufsrecht ausgenommen, sofern der Vertrag einen spezifischen Termin oder Zeitraum für die Erbringung vorsieht.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Angebots.
Zur Aufrechterhaltung unserer Webpräsenz sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z. B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).
(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet (im Rahmen der Allgemeinen Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)) unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein*e Verbraucher*in beteiligt ist.
(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
Unsere E-Mail-Adresse ist: info@harzimpuls.de
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Für Verbraucher*innen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.